Dosierverschluss für einen Behälter
Schweizer Patent · CH704407 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH704407
- Anmeldenummer
- CH000166/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2011
- Veröffentlicht
- 31.07.2012
- Erteilt
- 31.10.2014
- Gelöscht
- 31.01.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/26 (2006.01)B65D 47/12 (2006.01)//B65D 25/52 (2006.01)//G01F 11/28 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.10.2014 B131.07.2012 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016
- 31.10.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2014
- 31.07.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2012
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.