Stehhilfe für Gehbehinderte

Schweizer Patent · CH704421 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH704421
Anmeldenummer
CH000121/2011
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
25.01.2011
Veröffentlicht
31.07.2012
Gelöscht
29.04.2014
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A61H 99/00 (2006.01)
Patentschriften
31.07.2012 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2014

  2. 31.07.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2012

Beteiligte

Inhaberin

Franco Rezzoli + Georg Zeller

Bahnhofplatz 6, 9430 St. Margrethen

Vertretung

Aldo Römpler Patentanwalt

9424 Rheineck

Erfinderin/Erfinder

Georg Zeller

9430 St. Margrethen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.