Drainagepumpeinheit
Schweizer Patent · CH704423 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH704423
- Anmeldenummer
- CH000078/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 17.01.2011
- Veröffentlicht
- 31.07.2012
- Gelöscht
- 10.08.2018
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A61M 1/00 (2006.01)G01F 23/26 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.07.2012 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.08.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2018
- 31.07.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Charles Giezendanner
6443 Morschach
Martin Melzer
6330 Cham
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.