Einspritzvorrichtung für ein Fluid
Schweizer Patent · CH704454 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH704454
- Anmeldenummer
- CH000231/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 08.02.2011
- Veröffentlicht
- 15.08.2012
- Gelöscht
- 30.09.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 47/02 (2006.01)F02M 45/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.08.2012 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2016
- 15.08.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Harald Schmidt
1100 Wien, AT
Richard Pirkl
1630 Bulle
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.