Einspritzvorrichtung für ein Fluid

Schweizer Patent · CH704454 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH704454
Anmeldenummer
CH000231/2011
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
08.02.2011
Veröffentlicht
15.08.2012
Gelöscht
30.09.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 47/02 (2006.01)
F02M 45/00 (2006.01)
Patentschriften
15.08.2012 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2016

  2. 15.08.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Harald Schmidt

1100 Wien, AT

Richard Pirkl

1630 Bulle

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.