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Schweizer Patent · CH704470 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH704470
- Anmeldenummer
- CH000200/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2011
- Veröffentlicht
- 15.08.2012
- Erteilt
- 30.09.2015
- Schutz endet spätestens
- 02.02.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B65D 5/36 (2006.01)A45C 11/10 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.09.2015 B115.08.2012 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 30.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2015
- 15.08.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.