Kabelträger mit einer Spuleneinheit
Schweizer Patent · CH704484 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH704484
- Anmeldenummer
- CH000202/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2011
- Veröffentlicht
- 15.08.2012
- Erteilt
- 13.09.2013
- Gelöscht
- 29.02.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 75/14 (2006.01)B65H 75/40 (2006.01)//G02B 6/46 (2006.01)
- Patentschriften
- 13.09.2013 B115.08.2012 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
- 13.09.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2013
- 15.08.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.