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Schweizer Patent · CH704487 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH704487
- Anmeldenummer
- CH000220/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2011
- Veröffentlicht
- 15.08.2012
- Erteilt
- 15.10.2014
- Gelöscht
- 29.02.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 21/06 (2006.01)//A47G 19/22 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.10.2014 B115.08.2012 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
- 15.10.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2014
- 15.08.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.