Filterelement und Filteranlage

Schweizer Patent · CH704502 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH704502
Anmeldenummer
CH000092/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2012
Veröffentlicht
31.08.2012
Erteilt
31.12.2015
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 24/04 (2006.01)
B01D 35/30 (2006.01)
Priorität
EP 11 155 801.1 24.02.2011
Patentschriften
31.12.2015 B1
31.08.2012 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 01.02.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.01.2025 → 31.01.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 31.12.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2015

  6. 31.08.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2012

Beteiligte

Inhaberin

Eberhard Recycling AG

Steinackerstrasse 56, 8302 Kloten

Vertretung

Isler & Pedrazzini AG

Postfach 1772, 8027 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Martin Eberhard

8302 Kloten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.