Ankerhemmung
Schweizer Patent · CH704536 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH704536
- Anmeldenummer
- CH000308/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2011
- Veröffentlicht
- 31.08.2012
- Erteilt
- 31.03.2015
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04B 15/08 (2006.01)G04B 15/14 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.03.2015 B131.08.2012 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 07.11.2018
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018
- 31.03.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2015
- 31.08.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bontko Witteveen
5915 HP Venlo, NL
Elmar Mock
2013 Colombier
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.