DISPOSITIF DE DISTRIBUTION D'UN LIQUIDE

Schweizer Patent · CH704546 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH704546
Anmeldenummer
CH000348/2011
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
28.02.2011
Veröffentlicht
31.08.2012
Gelöscht
09.02.2015
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B05B 3/16 (2006.01)
B05B 17/08 (2006.01)
Patentschriften
31.08.2012 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.02.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2015

  2. 31.08.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.