DISPOSITIF DE DISTRIBUTION D'UN LIQUIDE
Schweizer Patent · CH704546 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH704546
- Anmeldenummer
- CH000348/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 28.02.2011
- Veröffentlicht
- 31.08.2012
- Gelöscht
- 09.02.2015
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B05B 3/16 (2006.01)B05B 17/08 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.08.2012 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.02.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2015
- 31.08.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.