Tiertreppe

Schweizer Patent · CH704614 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH704614
Anmeldenummer
CH000429/2011
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2011
Veröffentlicht
14.09.2012
Erteilt
29.05.2015
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01K 1/035 (2006.01)
E04F 11/032 (2006.01)
Patentschriften
29.05.2015 B1
14.09.2012 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 29.05.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2015

  3. 14.09.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.