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Schweizer Patent · CH704664 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH704664
Anmeldenummer
CH000451/2011
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
17.03.2011
Veröffentlicht
28.09.2012
Gelöscht
31.10.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 37/01 (2006.01)
A21B 3/13 (2006.01)
Patentschriften
28.09.2012 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.10.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2015

  2. 28.09.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.