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Schweizer Patent · CH704664 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH704664
- Anmeldenummer
- CH000451/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 17.03.2011
- Veröffentlicht
- 28.09.2012
- Gelöscht
- 31.10.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 37/01 (2006.01)A21B 3/13 (2006.01)
- Patentschriften
- 28.09.2012 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.10.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2015
- 28.09.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2012
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.