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Schweizer Patent · CH704749 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH704749
Anmeldenummer
CH001384/2007
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2007
Veröffentlicht
15.10.2012
Erteilt
15.10.2012
Schutz endet spätestens
04.09.2027
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
H01R 13/187 (2006.01)
Patentschriften
15.10.2012 B1
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 04.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2024

  4. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  5. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  6. 15.10.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2012

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.