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Schweizer Patent · CH704778 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH704778
Anmeldenummer
CH000693/2011
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2011
Veröffentlicht
31.10.2012
Erteilt
13.01.2017
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 3/048 (2013.01)
//G05B 19/418 (2006.01)
Patentschriften
13.01.2017 B1
31.10.2012 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 13.01.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2017

  3. 31.10.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.