Ejektorpumpe für einen Treibstofftank

Schweizer Patent · CH704875 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH704875
Anmeldenummer
CH000679/2011
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2011
Veröffentlicht
31.10.2012
Erteilt
15.05.2015
Gelöscht
13.02.2024
Grund
Zurückgezogen
IPC-Klassen
F04F 5/02 (2006.01)
F02M 37/12 (2006.01)
Patentschriften
15.05.2015 B1
31.10.2012 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.2024

    Zurückgezogen

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2024

  2. 05.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2023

  3. 15.05.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2015

  4. 31.10.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2012

Beteiligte

Inhaberin

Kunststoff Schwanden AG

Im Tschachen 6, 8762 Schwanden

Vertretung

Dipl.-Ing. Horst Quehl Patentanwalt

8274 Tägerwilen

Erfinderin/Erfinder

Martin Schaufelberger

8872 Weesen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.