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Schweizer Patent · CH704949 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH704949
Anmeldenummer
CH001134/2007
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.2007
Veröffentlicht
30.11.2012
Erteilt
30.11.2012
Schutz endet spätestens
12.07.2027
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
H02K 37/14 (2006.01)
Priorität
CN 200620130640.5 24.07.2006
Patentschriften
30.11.2012 B1
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  5. 02.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2022

  6. 30.11.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Roberto Zafferri

Lantau Island, HK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.