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Schweizer Patent · CH704962 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH704962
- Anmeldenummer
- CH000821/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 16.05.2011
- Veröffentlicht
- 30.11.2012
- Gelöscht
- 04.07.2014
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- F16M 11/42 (2006.01)B66F 3/44 (2006.01)//B60S 9/06 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.11.2012 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.07.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2014
- 30.11.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.