Manschettenknöpfe
Schweizer Patent · CH705059 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH705059
- Anmeldenummer
- CH000533/2008
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.04.2008
- Veröffentlicht
- 14.12.2012
- Erteilt
- 14.12.2012
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 554/07 04.04.2007
- Patentschriften
- 14.12.2012 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 14.12.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pfandgläubigerin
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.