Dosierpumpe

Schweizer Patent · CH705097 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH705097
Anmeldenummer
CH000979/2011
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
09.06.2011
Veröffentlicht
14.12.2012
Gelöscht
03.07.2014
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
F04C 5/00 (2006.01)
F04B 43/12 (2006.01)
Patentschriften
14.12.2012 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.07.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2014

  2. 14.12.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2012

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.