Schleifschuh mit einem eingeschobenen Schleifschuhbelag
Schweizer Patent · CH705104 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH705104
- Anmeldenummer
- CH000946/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2011
- Veröffentlicht
- 14.12.2012
- Erteilt
- 13.05.2016
- Schutz endet spätestens
- 03.06.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B24B 21/08 (2006.01)
- Patentschriften
- 13.05.2016 B114.12.2012 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 30.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022
- 13.05.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2016
- 01.07.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Arie Wubben, c/o ALTAMURA GmbH, Bahnhofstrasse 31, 8280 Kreuzlingen
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2014
- 14.12.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.