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Schweizer Patent · CH705130 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH705130
Anmeldenummer
CH001033/2011
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2011
Veröffentlicht
31.12.2012
Erteilt
15.05.2015
Schutz endet spätestens
16.06.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
E02D 29/14 (2006.01)
Patentschriften
15.05.2015 B1
31.12.2012 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 31.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2025

  3. 22.08.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2024 → 30.06.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2024

  4. 24.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2023

  5. 01.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  6. 15.05.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2015

  7. 31.12.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.