Tropfenverhinderungssystem
Schweizer Patent · CH705131 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH705131
- Anmeldenummer
- CH001045/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 21.06.2011
- Veröffentlicht
- 31.12.2012
- Gelöscht
- 03.07.2014
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B65D 23/06 (2006.01)B65D 47/40 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.12.2012 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.07.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2014
- 31.12.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.