Flächiges Gebilde mit einer fluidischen Spannvorrichtung
Schweizer Patent · CH705208 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH705208
- Anmeldenummer
- CH001091/2002
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.2002
- Veröffentlicht
- 30.11.2012
- Erteilt
- 30.11.2012
- Gelöscht
- 30.06.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 15/20 (2006.01)B60R 13/01 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.11.2012 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015
- 12.12.2013
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Stump und Partner, Patentanwälte AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich → Stump und Partner, Patentanwälte AG, Zimmergasse 16, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2013
- 30.11.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.