Mécanisme de quantième
Schweizer Patent · CH705216 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH705216
- Anmeldenummer
- CH000765/2008
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2008
- Veröffentlicht
- 15.01.2013
- Erteilt
- 15.01.2013
- Schutz endet spätestens
- 20.05.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G04B 19/247 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.01.2013 B1
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 15.01.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Laurent Besse
25130 Villers le Lac, FR
Patrick Lété
25800 Valdahon, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.