Antrieb einer Spulmaschine
Schweizer Patent · CH705237 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH705237
- Anmeldenummer
- CH001187/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 15.07.2011
- Veröffentlicht
- 15.01.2013
- Gelöscht
- 12.09.2014
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B65H 54/40 (2006.01)B65H 67/048 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.01.2013 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.09.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2014
- 15.01.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Christian Griesshammner
8404 Winterthur
Petr Haska
560 02 Ceska Trebova, CZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.