Toilettendeckel-Garnitur

Schweizer Patent · CH705265 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH705265
Anmeldenummer
CH001119/2011
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
05.07.2011
Veröffentlicht
15.01.2013
Gelöscht
28.02.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 13/26 (2006.01)
Patentschriften
15.01.2013 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2015

  2. 15.01.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.