Spinnmaschine mit einer Verdichtungsvorrichtung

Schweizer Patent · CH705307 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH705307
Anmeldenummer
CH001241/2011
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
25.07.2011
Veröffentlicht
31.01.2013
Gelöscht
12.09.2014
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
D01H 5/72 (2006.01)
Patentschriften
31.01.2013 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2014

  2. 31.01.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.