Spinnmaschine mit einer Verdichtungsvorrichtung
Schweizer Patent · CH705307 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH705307
- Anmeldenummer
- CH001241/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 25.07.2011
- Veröffentlicht
- 31.01.2013
- Gelöscht
- 12.09.2014
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- D01H 5/72 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.01.2013 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.09.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2014
- 31.01.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.