Zentraldifferentialgetriebe mit Sperre
Schweizer Patent · CH705376 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH705376
- Anmeldenummer
- CH001302/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2011
- Veröffentlicht
- 15.02.2013
- Erteilt
- 15.12.2014
- Schutz endet spätestens
- 04.08.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- F16H 48/20 (2012.01)F16H 48/11 (2012.01)
- Patentschriften
- 15.12.2014 B115.02.2013 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 15.12.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Grättinger Möhring von Poschinger, Patentanwälte Partnerschaft, Lochstrasse 17, 8268 Salenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021
- 15.12.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2014
- 15.02.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2013
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.