Drehantrieb

Schweizer Patent · CH705380 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH705380
Anmeldenummer
CH001328/2011
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
11.08.2011
Veröffentlicht
15.02.2013
Gelöscht
11.09.2014
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
F16H 21/16 (2006.01)
F02B 75/32 (2006.01)
Patentschriften
15.02.2013 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.09.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2014

  2. 15.02.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2013

Beteiligte

Inhaberin

Georg Hirmann

8912 Obfelden

Erfinderin/Erfinder

Georg Hirmann

8912 Obfelden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.