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Schweizer Patent · CH705382 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH705382
Anmeldenummer
CH000743/2012
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2012
Veröffentlicht
31.01.2013
Erteilt
31.05.2017
Gelöscht
23.12.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43C 15/16 (2006.01)
Priorität
US 13/149,232 31.05.2011
Patentschriften
31.05.2017 B1
31.01.2013 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023

  2. 31.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2017

  3. 31.01.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.