Konstruktionselement

Schweizer Patent · CH705438 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH705438
Anmeldenummer
CH000772/2008
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.2008
Veröffentlicht
15.03.2013
Erteilt
15.03.2013
Gelöscht
31.05.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 5/00 (2006.01)
F16B 12/00 (2006.01)
Patentschriften
15.03.2013 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

  2. 15.03.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2013

Beteiligte

Inhaberin

Renato Minacci

8003 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Renato Minacci

8003 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.