Espressovollautomat
Schweizer Patent · CH705444 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH705444
- Anmeldenummer
- CH001491/2012
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2012
- Veröffentlicht
- 15.03.2013
- Erteilt
- 15.03.2016
- Schutz endet spätestens
- 26.08.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/42 (2006.01)A47J 31/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 20 2011 104 931.4 29.08.2011
- Patentschriften
- 15.03.2016 B115.03.2013 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 15.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2016
- 09.07.2014
Adresse geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2014
- 15.03.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.