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Schweizer Patent · CH705486 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH705486
Anmeldenummer
CH001521/2011
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
14.09.2011
Veröffentlicht
15.03.2013
Gelöscht
13.11.2014
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47B 47/04 (2006.01)
Patentschriften
15.03.2013 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2014

  2. 15.03.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.