Regal
Schweizer Patent · CH705486 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH705486
- Anmeldenummer
- CH001521/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 14.09.2011
- Veröffentlicht
- 15.03.2013
- Gelöscht
- 13.11.2014
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47B 47/04 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.03.2013 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.11.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2014
- 15.03.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.