Zweiradsattel
Schweizer Patent · CH705528 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH705528
- Anmeldenummer
- CH001405/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2011
- Veröffentlicht
- 15.03.2013
- Erteilt
- 13.02.2015
- Schutz endet spätestens
- 28.08.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B62J 1/02 (2006.01)
- Patentschriften
- 13.02.2015 B115.03.2013 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 31.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 03.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2022
- 22.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 15.04.2015
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2015
- 18.03.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 13.02.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2015
1 früherer Eintrag
- 15.03.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.