Zweiradsattel

Schweizer Patent · CH705528 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH705528
Anmeldenummer
CH001405/2011
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.2011
Veröffentlicht
15.03.2013
Erteilt
13.02.2015
Schutz endet spätestens
28.08.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B62J 1/02 (2006.01)
Patentschriften
13.02.2015 B1
15.03.2013 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 31.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2024

  3. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  4. 03.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2022

  5. 22.09.2021

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  6. 15.04.2015

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2015

  7. 18.03.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015

  8. 13.02.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2015

1 früherer Eintrag
  1. 15.03.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.