Behälter mit Verschlusssicherung

Schweizer Patent · CH705589 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH705589
Anmeldenummer
CH001616/2011
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
03.10.2011
Veröffentlicht
15.04.2013
Gelöscht
31.05.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 55/02 (2006.01)
//A61J 1/05 (2006.01)
Patentschriften
15.04.2013 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2021

  2. 15.04.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Christian Oertli

8620 Wetzikon

Martin Schaufelberger

8872 Weesen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.