Tendermöbel
Schweizer Patent · CH705630 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH705630
- Anmeldenummer
- CH001631/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 05.10.2011
- Veröffentlicht
- 15.04.2013
- Gelöscht
- 18.12.2014
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B63B 23/62 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.04.2013 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2014
- 15.04.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.