Sitzvorrichtung

Schweizer Patent · CH705634 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH705634
Anmeldenummer
CH001793/2011
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
09.11.2011
Veröffentlicht
15.05.2013
Gelöscht
16.11.2015
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47C 7/40 (2006.01)
Patentschriften
15.05.2013 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 17.11.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2015

  3. 10.03.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2015

  4. 15.05.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2013

Beteiligte

Inhaberin

Birgit Sempach

3506 Grosshöchstetten

Vertretung

René Sempach

3506 Grosshöchstetten

Erfinderin/Erfinder

Birgit Sempach

3506 Grosshöchstetten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.