Multifunktionsbügel
Schweizer Patent · CH705660 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH705660
- Anmeldenummer
- CH001711/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 23.10.2011
- Veröffentlicht
- 30.04.2013
- Gelöscht
- 03.02.2015
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- F16M 13/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.04.2013 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2015
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Peter Josef Rosa, Langmoosstrasse 51, 9400 Rorschach → Peter Josef Rosa, Haufen 651, 9426 Lutzenberg
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2015
- 27.05.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2015
- 30.04.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.