Matratze

Schweizer Patent · CH705697 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH705697
Anmeldenummer
CH001700/2011
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2011
Veröffentlicht
30.04.2013
Erteilt
30.08.2013
Gelöscht
31.10.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 27/14 (2006.01)
Patentschriften
30.08.2013 B1
30.04.2013 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

  2. 30.08.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2013

  3. 30.04.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2013

Beteiligte

Inhaberin

Auxilium Health AG

Sirona Bettwaren AG

Linthstrasse 42, 8856 Tuggen

Vertretung

Patentanwälte Schaad, Balass, Menzl & Partner AG

Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

Erfinderin/Erfinder

René Knobel

8856 Tuggen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.