Masse oscillante

Schweizer Patent · CH705733 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH705733
Anmeldenummer
CH001790/2011
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2011
Veröffentlicht
15.05.2013
Erteilt
15.03.2022
Schutz endet spätestens
07.11.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G04B 5/16 (2006.01)
CPC-Klassen
G04B5/165 (2013-01-01)
Patentschriften
15.03.2022 B1
15.05.2013 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 15.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2022

  6. 15.05.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.