Wasserloses Urinal mit einem Zwei-Kammer-Siphon
Schweizer Patent · CH705739 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH705739
- Anmeldenummer
- CH001805/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2011
- Veröffentlicht
- 15.05.2013
- Erteilt
- 29.01.2016
- Schutz endet spätestens
- 11.11.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A47K 11/12 (2006.01)
- Patentschriften
- 29.01.2016 B115.05.2013 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 25.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 29.01.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2016
- 15.05.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.