Umreifungsvorrichtung

Schweizer Patent · CH705744 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH705744
Anmeldenummer
CH001819/2011
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
14.11.2011
Veröffentlicht
15.05.2013
Gelöscht
30.06.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 13/18 (2006.01)
Patentschriften
15.05.2013 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2018

  2. 07.08.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte Klein & Klein, Grienbachstrasse 17, 6300 Zug → Patentanwälte Klein & Klein, Grienbachstrasse 11, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2013

  3. 15.05.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2013

Beteiligte

Inhaberin

Illinois Tool Works Inc.

ILLINOIS TOOL WORKS INC.

3600 West Lake Avenue, Glenview, Illinois 60026, US

Vertretung

Patentanwälte Klein & Klein

Grienbachstrasse 11, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

Flavio Finzo

5436 Würenlos

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.