Handwalze mit einem Stützelement
Schweizer Patent · CH705789 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH705789
- Anmeldenummer
- CH001856/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.2011
- Veröffentlicht
- 31.05.2013
- Erteilt
- 28.08.2015
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01B 29/06 (2006.01)
- Patentschriften
- 28.08.2015 B131.05.2013 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 28.08.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2015
- 31.05.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.