Handwalze mit einem Stützelement

Schweizer Patent · CH705789 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH705789
Anmeldenummer
CH001856/2011
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.2011
Veröffentlicht
31.05.2013
Erteilt
28.08.2015
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01B 29/06 (2006.01)
Patentschriften
28.08.2015 B1
31.05.2013 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 28.08.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2015

  3. 31.05.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.