Bodenfläche mit Bodenablauf, insbesondere einer Wanne oder eines Beckens
Schweizer Patent · CH705794 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH705794
- Anmeldenummer
- CH001868/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.2011
- Veröffentlicht
- 31.05.2013
- Erteilt
- 13.11.2015
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/22 (2006.01)A47K 1/14 (2006.01)
- Patentschriften
- 13.11.2015 B131.05.2013 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 20.12.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 13.11.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2015
- 31.05.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.