Abdeckleiste für Bodenbeläge
Schweizer Patent · CH705807 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH705807
- Anmeldenummer
- CH001896/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2011
- Veröffentlicht
- 31.05.2013
- Erteilt
- 15.09.2015
- Schutz endet spätestens
- 27.11.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- E04F 19/02 (2006.01)E04F 15/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.09.2015 B131.05.2013 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 22.07.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2025 → 30.11.2026
- Löschdatum
- 23.06.2026 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 19.11.2025
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Proverum AG, Rathausstrasse 7, 6341 Baar → Proverum AG, Schwerzelbodenstrasse 42, 8305 Dietlikon
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 20.02.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2024 → 30.11.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2025
- 29.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2024
- 02.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2023
- 23.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
3 frühere Einträge
- 15.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2015
- 19.06.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2015
- 31.05.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.