Ausziehbare Sonnenblende

Schweizer Patent · CH705834 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH705834
Anmeldenummer
CH001915/2011
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
01.12.2011
Veröffentlicht
14.06.2013
Gelöscht
19.12.2014
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B60J 3/02 (2006.01)
Patentschriften
14.06.2013 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2014

  2. 14.06.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2013

Beteiligte

Inhaberin

Rasphal Bains Basch-Technik

Buchwiesenstrasse 2 Postfach 260, 8586 Erlen

Erfinderin/Erfinder

Rashpal Bains

8586 Erlen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.