Mit einem explosionsfähigen Gemisch auftreibbare, flexible Behälterhülle für eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Entfernen von Ablagerungen in Behältnissen mittels Sprengtechnologie

Schweizer Patent · CH705845 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH705845
Anmeldenummer
CH001941/2011
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
07.12.2011
Veröffentlicht
14.06.2013
Gelöscht
10.07.2020
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B08B 7/00 (2006.01)
B08B 9/08 (2006.01)
//F27D 25/00 (2010.01)
//F28G 11/00 (2006.01)
//F42B 12/32 (2006.01)
Patentschriften
14.06.2013 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.07.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2020

  2. 07.11.2018

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018

  3. 14.06.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.