Sitz mit Körperstützfunktion

Schweizer Patent · CH705875 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH705875
Anmeldenummer
CH001913/2011
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
01.12.2011
Veröffentlicht
14.06.2013
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 7/40 (2006.01)
A47C 7/54 (2006.01)
A47C 9/02 (2006.01)
Patentschriften
14.06.2013 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2017

  2. 14.06.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.