Duschwanne mit einer geneigten Bodenfläche

Schweizer Patent · CH705943 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH705943
Anmeldenummer
CH002027/2011
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2011
Veröffentlicht
28.06.2013
Erteilt
15.09.2015
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 3/40 (2006.01)
Patentschriften
15.09.2015 B1
28.06.2013 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  2. 01.01.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.12.2024 → 31.12.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 28.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2024

  4. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  5. 15.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2015

  6. 28.06.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2013

Beteiligte

Inhaberin

Wilhelm Schmidlin AG

Gotthardstrasse 51, 6414 Oberarth

Vertretung

Isler & Pedrazzini AG

Postfach 1772, 8027 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Urs Wullschleger

6415 Arth

Beat Wullschleger

6300 Zug

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.