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Schweizer Patent · CH705955 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH705955
- Anmeldenummer
- CH000514/2008
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2008
- Veröffentlicht
- 15.07.2013
- Erteilt
- 15.07.2013
- Gelöscht
- 17.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04B 19/247 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.07.2013 B1
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 15.07.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.